Verkehrsrecht – Was und wie funktioniert das Verkehrsrecht

Definition – Verkehrsrecht

Mit dem Begriff Verkehrsrecht ist im alltäglichen Miteinander meistens das Recht des Straßenverkehrs gemeint. Das komplexe Rechtsgebiet umfasst allerdings auch das Luftverkehrsrecht, das Wasserstraßenrecht und das Schienenverkehrsrecht. Hier soll jedoch nur auf das Straßenverkehrsrecht in Deutschland eingegangen werden.

Verkehrsrecht - Was und wie funktioniert das Verkehrsrecht
Verkehr

Gesetze und Verordnungen des Verkehrsrechts

Das Straßenverkehrsrecht ist in mehreren Gesetzen und Verordnungen verankert. Diese Vorschriften sind sowohl privatrechtlicher als auch öffentlich-rechtlicher Natur. So sind Teile des Vertragsrechts und des Haftungsrechts aus dem zivilrechtlichen Bürgerlichen Gesetzbuch für das Verkehrsrecht von Bedeutung, wenn es beispielsweise um Kaufverträge für Fahrzeuge oder Haftungsfragen bei Verkehrsunfällen geht. Den weitaus größeren Teil des Verkehrsrechts machen aber öffentliche Gesetze aus. In ihnen werden die Rechte und vor allem die Pflichten eines jeden Teilnehmers am öffentlichen Verkehr festgelegt. Das für das Verkehrsrecht wichtigste Gesetz ist das Straßenverkehrsgesetz (StVG). Es beinhaltet grundsätzliche Regelungen und Voraussetzungen zur Teilnahme am Straßenverkehr. Auf der Grundlage des StVG gibt es darüber hinaus die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO), die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO), die Fahrerlaubnisverordnung (FeV) und die Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV). Diese Verordnungen enthalten detaillierte Vorschriften wie z. B. das Aussehen und die Anzahl der gesetzlichen Verkehrszeichen, die Voraussetzungen zur Ablegung der Führerscheinprüfung oder die bekannte Rechts-vor-Links-Regel. Das deutsche Strafgesetzbuch ist bezüglich der Strafvorschriften für Verkehrsdelikte (z. B. Fahrerflucht) ebenfalls Teil des Straßenverkehrsrechts.

Anwendung des Verkehrsrechts

Praktisch alle Einwohner Deutschlands nehmen am öffentlichen Verkehr als Fußgänger, Zweiradfahrer oder Kraftfahrzeugführer teil und wenden – bewusst und unbewusst – Verkehrsrecht an. Das Stehen bleiben an einer roten Fußgängerampel ist z. B. angewandtes Verkehrsrecht, da damit eine eindeutige Vorschrift befolgt wird. Bei der Überwachung des öffentlichen Verkehrs wenden die Polizei und die Ordnungsbehörden deutsches Verkehrsrecht an. Gerichtsverhandlungen aufgrund von Verkehrsübertretungen und -delikten verlaufen ebenfalls nach den einschlägigen Vorschriften der verkehrsrechtlich relevanten Gesetze und Verordnungen. Das Nicht-Anwenden oder der Verstoß gegen das Verkehrsrecht wird mit Verwarngeldern, Bußgeldern, Führerscheinentzug oder gar Haftstrafen sanktioniert. Ein typisches Beispiel hierfür ist das Überschreiten einer Geschwindigkeitsbegrenzung mit einem Kraftfahrzeug. Je nach Höhe der Geschwindigkeitsüberschreitung reichen hier die möglichen Sanktionen vom Bußgeld bis hin zu einem Führerscheinentzug auf Zeit oder auf Dauer. Die Anwendung des deutschen Verkehrsrechts beschränkt sich nicht nur auf die Einwohner Deutschlands. Das Verkehrsrecht gilt auch für Durchreisende, wie z. B. ausländische Fernkraftfahrer oder Urlauber.

Versicherungen

Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert insbesondere für Kraftfahrzeugführer eine permanente Aufmerksamkeit, um sich und andere nicht zu gefährden. Aus diesem Grund gibt es in Deutschland die Haftpflichtversicherung, die jeder Kraftfahrzeughalter für sein Fahrzeug zwangsweise abschließen muss. Darüber hinaus kann eine Teil- oder Vollkasko-Versicherung sinnvoll sein, um bei einem eventuellen selbst verschuldeten Verkehrsunfall nicht nur den Schaden des Unfallgegners, sondern auch seinen eigenen Schaden abdecken zu können. Oft kommt es in der Folge von Verkehrsunfällen zu Streitigkeiten, so dass ein Rechtsanwalt eingeschaltet werden muss. Die Kosten hierfür können schnell in ungeahnte Höhen gehen. Aus diesem Grund kann auch der Abschluss einer Verkehrsrechtschutz-Versicherung sinnvoll sein. Solche Versicherungen übernehmen im Falle eines Rechtsstreits in der Regel alle Rechtsanwalts- und Gerichtskosten.

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