Verkehrsrecht – Was und wie funktioniert das Verkehrsrecht

Definition – Verkehrsrecht

Mit dem Begriff Verkehrsrecht ist im alltäglichen Miteinander meistens das Recht des Straßenverkehrs gemeint. Das komplexe Rechtsgebiet umfasst allerdings auch das Luftverkehrsrecht, das Wasserstraßenrecht und das Schienenverkehrsrecht. Hier soll jedoch nur auf das Straßenverkehrsrecht in Deutschland eingegangen werden.

Gesetze und Verordnungen des Verkehrsrechts

Das Straßenverkehrsrecht ist in mehreren Gesetzen und Verordnungen verankert. Diese Vorschriften sind sowohl privatrechtlicher als auch öffentlich-rechtlicher Natur. So sind Teile des Vertragsrechts und des Haftungsrechts aus dem zivilrechtlichen Bürgerlichen Gesetzbuch für das Verkehrsrecht von Bedeutung, wenn es beispielsweise um Kaufverträge für Fahrzeuge oder Haftungsfragen bei Verkehrsunfällen geht. Den weitaus größeren Teil des Verkehrsrechts machen aber öffentliche Gesetze aus. In ihnen werden die Rechte und vor allem die Pflichten eines jeden Teilnehmers am öffentlichen Verkehr festgelegt. Das für das Verkehrsrecht wichtigste Gesetz ist das Straßenverkehrsgesetz (StVG). Es beinhaltet grundsätzliche Regelungen und Voraussetzungen zur Teilnahme am Straßenverkehr. Auf der Grundlage des StVG gibt es darüber hinaus die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO), die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO), die Fahrerlaubnisverordnung (FeV) und die Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV). Diese Verordnungen enthalten detaillierte Vorschriften wie z. B. das Aussehen und die Anzahl der gesetzlichen Verkehrszeichen, die Voraussetzungen zur Ablegung der Führerscheinprüfung oder die bekannte Rechts-vor-Links-Regel. Das deutsche Strafgesetzbuch ist bezüglich der Strafvorschriften für Verkehrsdelikte (z. B. Fahrerflucht) ebenfalls Teil des Straßenverkehrsrechts.

Anwendung des Verkehrsrechts

Praktisch alle Einwohner Deutschlands nehmen am öffentlichen Verkehr als Fußgänger, Zweiradfahrer oder Kraftfahrzeugführer teil und wenden – bewusst und unbewusst – Verkehrsrecht an. Das Stehen bleiben an einer roten Fußgängerampel ist z. B. angewandtes Verkehrsrecht, da damit eine eindeutige Vorschrift befolgt wird. Bei der Überwachung des öffentlichen Verkehrs wenden die Polizei und die Ordnungsbehörden deutsches Verkehrsrecht an. Gerichtsverhandlungen aufgrund von Verkehrsübertretungen und -delikten verlaufen ebenfalls nach den einschlägigen Vorschriften der verkehrsrechtlich relevanten Gesetze und Verordnungen. Das Nicht-Anwenden oder der Verstoß gegen das Verkehrsrecht wird mit Verwarngeldern, Bußgeldern, Führerscheinentzug oder gar Haftstrafen sanktioniert. Das Verkehrsrecht findet in vielen Bereichen unseres Alltags Anwendung, oft ohne dass wir uns dessen bewusst sind. Hier einige Beispiele: 1. Im Straßenverkehr:

• Einhaltung von Verkehrsregeln: Die StVO regelt z.B. Vorfahrtsregeln, Geschwindigkeitsbegrenzungen, Überholverbote, die Benutzung von Blinkern und das Verhalten an Ampeln.
• Führerschein und Fahrzeugzulassung: Das StVG regelt die Voraussetzungen für den Erwerb einer Fahrerlaubnis und die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr.
• Haftung bei Unfällen: Das Verkehrsrecht regelt die Haftungsfragen bei Verkehrsunfällen, z.B. wer für den Schaden aufkommt und in welcher Höhe.

2. Bei der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel:

• Beförderungsbedingungen: Die Beförderung von Personen in Bussen, Bahnen und Flugzeugen unterliegt bestimmten Regeln, die im Verkehrsrecht festgelegt sind (z.B. Fahrkartenpflicht, Mitnahme von Gepäck).
• Haftung des Verkehrsunternehmens: Das Verkehrsrecht regelt auch die Haftung des Verkehrsunternehmens bei Verspätungen, Ausfällen oder Unfällen.

3. Im Bereich der Verkehrsplanung und -infrastruktur:

• Bau von Straßen und Verkehrswegen: Das Verkehrsrecht legt die Rahmenbedingungen für den Bau und die Unterhaltung von Straßen, Radwegen und anderen Verkehrswegen fest.
• Verkehrslenkung und -sicherung: Die Einrichtung von Verkehrszeichen, Ampelanlagen und anderen Maßnahmen zur Verkehrslenkung und -sicherung erfolgt auf Grundlage des Verkehrsrechts.

4. Bei der Nutzung von Verkehrsmitteln im beruflichen Kontext:

• Berufskraftfahrer: Für Berufskraftfahrer gelten besondere Regeln im Verkehrsrecht, z.B. Lenk- und Ruhezeiten, Ladungssicherung.
• Transport von Gütern: Der Transport von Gütern im Straßenverkehr unterliegt ebenfalls bestimmten Regeln, z.B. hinsichtlich der Fahrzeugabmessungen, des Gewichts und der Ladungssicherung.

5. Bei neuen Formen der Mobilität:

• E-Scooter und Elektrofahrräder: Das Verkehrsrecht regelt die Nutzung von E-Scootern und Elektrofahrrädern im Straßenverkehr, z.B. die zulässige Geschwindigkeit, die Helmpflicht und die Nutzung von Radwegen.
• Autonomes Fahren: Das Verkehrsrecht muss an die neuen Herausforderungen des autonomen Fahrens angepasst werden, z.B. hinsichtlich der Haftungsfragen und der Zulassung von autonomen Fahrzeugen.

Das Verkehrsrecht ist ein dynamisches Rechtsgebiet, das sich ständig an die neuen Entwicklungen im Verkehrswesen anpasst. Es dient dazu, die Sicherheit und Ordnung im Verkehr zu gewährleisten und die Rechte aller Verkehrsteilnehmer zu schützen.

Versicherungen

Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert insbesondere für Kraftfahrzeugführer eine permanente Aufmerksamkeit, um sich und andere nicht zu gefährden. Aus diesem Grund gibt es in Deutschland die Haftpflichtversicherung, die jeder Kraftfahrzeughalter für sein Fahrzeug zwangsweise abschließen muss. Darüber hinaus kann eine Teil- oder Vollkasko-Versicherung sinnvoll sein, um bei einem eventuellen selbst verschuldeten Verkehrsunfall nicht nur den Schaden des Unfallgegners, sondern auch seinen eigenen Schaden abdecken zu können. Oft kommt es in der Folge von Verkehrsunfällen zu Streitigkeiten, so dass ein Rechtsanwalt eingeschaltet werden muss. Die Kosten hierfür können schnell in ungeahnte Höhen gehen. Aus diesem Grund kann auch der Abschluss einer Verkehrsrechtschutz-Versicherung sinnvoll sein. Solche Versicherungen übernehmen im Falle eines Rechtsstreits in der Regel alle Rechtsanwalts- und Gerichtskosten.

weiterführende Links:

→ 7 Tipps bei einem Verkehrsunfall – Rechtsanwaltskanzlei Imdahl & Leimnitz: imdahl-leimnitz.de
→ Verkehrsunfall – was tun?: anwalt-hofer.at
→ Weitere Informationen zur Verkehrshaftungsversicherung: kloeppel-versicherungsmakler.de
→ Themen zum Verkehrsrecht: rechtsanwalt-schwartmann.de
→ Anwaltliche Hilfe in der Probezeit: scheerer-maly.de
→ Hier finden Sie weitere spannende Artikel zu diesem Thema: lexoni.de